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  § 9 KapVO BE, § 10 KapVO BE, § 16 KapVO BE
  Hochschulrecht - Vorläufige Zulassung zum Studium (Veterinärmedizin)

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (4)Neu Zitiert selbst (20)

• OVG Berlin-Brandenburg, 20.11.2009 - 5 NC 72.09

  FU/Tiermedizin; Sommersemester 2009; höhere Semester; Jahreszulassung; …

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Die Kammer sieht - abgesehen von der oben erwähnten, ihrer bisherigen Rechtsprechung folgenden (vgl. auch OVG Berlin, Beschluss vom 20. November 2009, OVG 5 NC 72.09, S. 6) und von der Antragsgegnerin anerkannten Zuordnung der Stellen 080240 und 081052 zum Klinikbereich - weiterhin keinen Anlass, die von der Antragsgegnerin vorgenommene Einteilung in Vorklinik- und Klinik-Stellen grundsätzlich in Frage zu stellen.

  Gegen die Ausrichtung an einem sog. Sollstellenplan bestehen ebenfalls nach wie vor keine Bedenken (vgl. Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 20. November 2009, a.a.O., S. 10 f.).

  Nach ständiger obergerichtlicher Rechtsprechung (vgl. zum Beispiel OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 20. November 2009, 5 NC 72.09; OVG Magdeburg, Beschluss vom 16. Juli 2009, 2 N 599/08; VGH Kassel, Beschluss vom 24. September 2009, 10 B 1142/09.MM.W8) ist nämlich davon auszugehen, dass beim Fehlen eines normativen Stellenplanes die Bezugnahme auf eine nachvollziehbare, über Jahre fortgeschriebene Stellenübersicht ausreichend ist, in der die der Lehreinheit zugeordneten Stellen aufgeführt sind.

  Hinzu treten die bewilligten Lehrverpflichtungsverminderungen von 2, 25 LVS für die am Fachbereich Veterinärmedizin dauerhaft eingerichtete Funktion des Studiendekans, derzeit Prof. H... gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 lit. a LVVO (Bescheid der Antragsgegnerin vom 14. Juni 2013), sowie von 1, 0 LVS für die dauerhaft eingerichtete Funktion eines Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung, Dr. G... (Bescheid der Antragsgegnerin vom 30. Juli 2012) und von 2, 0 LVS für den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Prüfung, Prof. S... (Bescheid der Antragsgegnerin vom 26. Juni 2008), jeweils gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 LVVO (vgl. hierzu Beschluss auch des OVG Berlin-Brandenburg vom 20. November 2009, OVG 5 NC 72.09).

• OVG Berlin-Brandenburg, 05.04.2012 - 5 NC 2.12

  FU/Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; Studienanfänger; Beschwerde; …

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Soweit antragstellerseits beansprucht wird, die befristeten Verträge der wissenschaftlichen Angestellten darauf zu überprüfen, ob diese wirksam befristet worden seien, und ansonsten eine Regellehrverpflichtung von jeweils 8 LVS anzusetzen sei, beruht dies auf einer Verkennung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes, das keine Bestimmungen über den Umfang der Lehrverpflichtung bestimmter Stellengruppen enthält und dem mithin lediglich arbeitsrechtliche, nicht aber kapazitätsrechtliche Bedeutung zukommt (vgl. OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 5. April 2012, OVG 5 NC 2.12, m.w.N.).

  Im Übrigen ist weder vorgetragen noch sonst erkennbar, warum eine eventuelle Überschreitung der zulässigen Befristungsdauer ungeachtet der dienstrechtlichen Regellehrverpflichtung (vgl. § 9 Abs. 1 KapVO) zum Ansatz eines Lehrdeputats von 8 LVS für die betroffenen Stellen führen sollte (vgl. Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 5. April 2012, a.a.O., m.w.N.).

  Im Übrigen begründet der Hochschulpakt 2020 ohnehin keine individuellen Ansprüche von Studienplatzbewerbern auf Verwendung der durch ihn zur Verfügung gestellten Mittel zum Ausbau oder zur Beibehaltung von Ausbildungsressourcen gerade in dem Fach, das sie studieren wollen (st. Rspr. OVG Berlin-Brandenburg, vgl. zuletzt u.a. Beschluss vom 5. April 2012, OVG 5 NC 2.12).

  Kapazitätsmindernd in die Berechnung einzubeziehen ist ferner die der Lehrkraft für besondere Aufgaben Dr. H... (Vorklinik, WE 01) unter Berücksichtigung der von ihr wahrzunehmenden organisatorischen und sonstigen Aufgaben in zulässiger Weise gemäß § 5 Abs. 1 S. 3 LVVO gewährte Ermäßigung des Lehrdeputats um 4, 0 LVS (Bescheid vom 20. August 2014; vgl. bereits Beschlüsse des OVG Berlin-Brandenburg vom 28. Oktober 2005, OVG 5 NC 107.05, vom 19. Juli 2010, OVG 5 NC 101.09, und vom 5. April 2012, OVG 5 NC 2.12).

• OVG Berlin, 20.10.2004 - 5 NC 44.04

  Zulassung zum Studium der Humanmedizin im Wege der einstweiligen Anordnung; …

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Es begegnet keinen rechtlichen Bedenken, dass der bereits in früheren Verfahren überreichte Beispielstudienplan von einer Betreuungsrelation von 180 für Vorlesungen ausgeht, auch wenn der Durchschnitt der bundesweit im Studiengang Veterinärmedizin festgesetzten Zulassungszahlen größer sein sollte (vgl. Beschluss des OVG Berlin vom 20. Oktober 2004, OVG 5 NC 44.04, zum Studiengang Humanmedizin/Vorklinik WS 2003/04).

 
• BVerwG, 20.11.1987 - 7 C 103.86

  Errechnung der Schwundquote unter Einbeziehung der semesterlichen …

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Vielmehr bleibt es grundsätzlich dem die Zulassungszahl festsetzenden Satzungsgeber überlassen, den Modus der quantitativen Erfassung der Ausbildungsersparnisse zu bestimmen, die mit dem vorzeitigen Ausscheiden von Studierenden verbunden sind, und mit ihnen mit Blick auf das verfassungsrechtliche Gebot erschöpfender Kapazitätsausnutzung durch Erhöhung der Studienanfängerzahl Rechnung zu tragen (BVerwG, NVwZ-RR 1989, 184).
• OVG Hamburg, 24.08.2012 - 3 Nc 163/11

  Vorläufige Zulassung zum Masterstudium der Betriebswirtschaftslehre außerhalb der …

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Nichts anderes ergibt sich, wenn man der Rechtsprechung des OVG Hamburg (vgl. Beschluss vom 24. August 2012, 3 NC 163/11, zit. n. juris) folgte, dass das Kapazitätserschöpfungsgebot Vorrang gegenüber der staatlichen Widmungsbefugnis in Gestalt der Anteilquoten genießt und daher frei gebliebene Kapazitäten in einzelnen Studiengängen einer Lehreinheit bei gleichzeitiger Überbeanspruchung eines anderen Studiengangs der Lehreinheit durch die Berücksichtigung der insoweit gerichtlichen Rechtsschutz suchenden Bewerber zu nutzen sind, um so zu verhindern, dass freigebliebene Studienplätze endgültig ungenutzt bleiben.
• OVG Berlin-Brandenburg, 01.06.2007 - 5 NC 1.07

  Zulassung zum Studium der Tiermedizin unter Berücksichtigung des …

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Eine solche Abweichung von der statistischen Erfassung nach formeller Zugehörigkeit zu einem bestimmten Semester würde nicht nur die Fiktion der Austauschbarkeit aller im Studienverlauf nachgefragten Lehre, die dem Schwundausgleich immanent ist, durchbrechen, sondern würde darüber hinaus die - nicht gerechtfertigte - Annahme voraussetzen, dass Studierende ihr Studium in aller Regel studienplanmäßig durchlaufen; ferner liefe eine Differenzierung der semesterweisen Erfassung nach Prüfungserfolgen dem Charakter des Hamburger Modells als einem rechentechnischen Mittel zur Prognostizierung der künftigen Ausbildungslast der Hochschule zuwider und würde es weitgehend entwerten (vgl. zur Ordnungsmäßigkeit des Modells der Antragsgegnerin zur Schwundquotenberechnung insgesamt OVG Berlin-Brandenburg, Beschluss vom 14. Oktober 2008, OVG 5 NC 29.08; Beschluss vom 1. Juni 2007, OVG 5 NC 1.07, m.w.N. …und Beschluss des OVG Berlin-Brandenburg vom 4. November 2009, a.a.O).
• OVG Saarland, 01.07.2011 - 2 B 45/11

  Vorläufige Zulassung zum Medizinstudium (WS 2010/2011, 1. Fachsemester)

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  A q für die jährliche Studienanfängerzahl des nachfragenden Studienganges; diese ist nicht um einen Schwundfaktor zu korrigieren (OVG des Saarlandes, Beschluss vom 1. Juli 2011, 2 B 45/11.NC u.a., BayVGH München, Beschluss vom 11. Mai 2005, 7 CE 05.10151 u.a., jew. zit. n. juris; Beschlüsse der Kammer vom 18. Dezember 2012, VG 3 L 253.12 u.a., zum Studiengang Psychologie WS 2012/2013 und Beschlüsse der Kammer vom 21. Dezember 2012 VG 3 L 257.12 u.a. zum Studiengang Veterinärmedizin).
• OVG Berlin, 26.07.2001 - 5 NC 13.01

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Die vorgenommenen Überbuchungen haben kapazitätsdeckende Wirkung (vgl. OVG Berlin, Beschluss vom 26. Juli 2001 - OVG 5 NC 13.01).
• OVG Berlin-Brandenburg, 28.10.2005 - 5 NC 107.05

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Kapazitätsmindernd in die Berechnung einzubeziehen ist ferner die der Lehrkraft für besondere Aufgaben Dr. H... (Vorklinik, WE 01) unter Berücksichtigung der von ihr wahrzunehmenden organisatorischen und sonstigen Aufgaben in zulässiger Weise gemäß § 5 Abs. 1 S. 3 LVVO gewährte Ermäßigung des Lehrdeputats um 4, 0 LVS (Bescheid vom 20. August 2014; vgl. bereits Beschlüsse des OVG Berlin-Brandenburg vom 28. Oktober 2005, OVG 5 NC 107.05, vom 19. Juli 2010, OVG 5 NC 101.09, und vom 5. April 2012, OVG 5 NC 2.12).
• OVG Berlin-Brandenburg, 17.04.2012 - 5 NC 49.12

  FU Berlin; Tiermedizin; Wintersemester 2011/12; 5. Fachsemester; hilfsweise 3. …

  Auszug aus VG Berlin, 16.12.2014 - 3 L 728.14

  Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat dazu ausgeführt (Beschluss vom 17. April 2012, OVG 5 NC 49.12):.
• OVG Berlin-Brandenburg, 16.05.2011 - 5 NC 90.10

  FU/Tiermedizin; Wintersemester 2010/11; Studienanfänger; Schwundberechnung; …
• OVG Berlin, 14.03.1988 - 7 S 446.87
• VG Berlin, 04.12.2009 - 3 L 409.09

  Ermittlung der Aufnahmekapazität an einer Hochschule
• VG Berlin, 06.12.2011 - 3 L 814.11

  Vorläufige Aufnahme zum Hochschulstudium
• VG Berlin, 21.12.2012 - 3 L 257.12

  Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung; vorläufige Zulassung zum Studium …
• VerfGH Berlin, 15.01.2014 - VerfGH 109/13

  Verletzung des Kapazitätserschöpfungsgebots durch Nichtbeachtung der …
• VGH Hessen, 24.09.2009 - 10 B 1142/09

  Erlass einer einstweiligen Anordnung - Zulassung zum Studiengang Medizin - …
• OVG Berlin-Brandenburg, 04.11.2009 - 5 NC 25.09

  FU/Tiermedizin; WS 2008/09; Studienanfänger; Beschwerdebegründung; …
• OVG Berlin-Brandenburg, 16.10.2007 - 5 NC 35.07

  Abbau von Ausbildungskapazitäten ist verfassungsgemäß
• OVG Berlin-Brandenburg, 12.06.2013 - 5 NC 9.13

  FU/Tiermedizin; Wintersemester 2012/13; 1. Fachsemester; Beschwerde; Lehrangebot; …

• VG Berlin, 12.02.2016 - 3 L 631.15

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin

  Im Vergleich zum letzten, das Wintersemester 2014/2015 und das Sommersemester 2015 umfassenden Berechnungszeitraum, für den die Kammer die Kapazitätsberechnung der Antragsgegnerin für die Lehreinheit Veterinärmedizin zuletzt überprüft hat (vgl. Beschlüsse vom 16. Dezember 2014 - VG 3 L 728.14 -, juris, u.a.), haben sich die nachfolgend dargestellten Änderungen ergeben.

  Vielmehr besetzt die WiMi D...- wie bereits im Vorjahr (Schriftsatz vom 20. Oktober 2014, Anlage 2, Bl. 1, Beschluss der Kammer vom 16. Dezember 2014 a.a.O., juris) - eine planmäßige Stelle für befristet beschäftigte Mitarbeiter (WE 02, 8112 0) in der Vorklinik.

  Fiktives Lehrangebot ist - abgesehen vom Fall der Juniorprofessur (…Vorklinik, WE 03, 08052 8, vgl. Beschlüsse vom 20. Dezember 2013, a.a.O und vom 16. Dezember 2014, a.a.O., juris, Rn. 13) - im Gegensatz zu früheren Berechnungszeiträumen nicht mehr anzurechnen (…vgl. VG Berlin, Beschlüsse vom 28. November 2011 - VG 3 L 428.11 - u. a., juris, Rn. 29, m.w.N.).

  Hinzu treten die bewilligten Lehrverpflichtungsverminderungen von 2, 25 LVS für die am Fachbereich Veterinärmedizin dauerhaft eingerichtete Funktion des Prodekans für Lehre, derzeit Professor D... gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 lit. a LVVO (Bescheid der Antragsgegnerin vom 2. März 2015 ab 1. April 2015 unmittelbar anschließend an den die Funktion bis zum 31. März 2015 wahrnehmenden Professor H..., vgl. Beschluss der Kammer vom 16. Dezember 2014, a.a.O., juris, Rn. 33), sowie von 1, 0 LVS für die dauerhaft eingerichtete Funktion eines Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung, Dr. G... (Bescheid der Antragsgegnerin vom 30. Juli 2012) und von 2, 0 LVS für den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Prüfung, Professor S... (Bescheid der Antragsgegnerin vom 26. Juni 2008), jeweils gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 LVVO (vgl. hierzu Beschluss auch des OVG Berlin-Brandenburg vom 20. November 2009, OVG 5 NC 72.09).

  Im maßgeblichen Wintersemester 2013/2014 standen der Lehreinheit Lehrauftragsstunden nicht zur Verfügung (vgl. Beschluss der Kammer vom 16. Dezember 2014, a.a.O., juris, Rn. 38).

  In dem maßgeblichen Sommersemester 2014 wurden 0 LVS und im Wintersemester 2013/2014 2, 0 LVS (vgl. Beschluss der Kammer vom 16. Dezember 2014, a.a.O., juris, Rn. 38) erbracht.

  Der Eigenanteil des Studienganges Veterinärmedizin am Curricularnormwert beträgt daher wie bisher (vgl. Beschlüsse vom 4. Dezember 2009, VG 3 L 409.09 u.a., vom 18. November 2010, VG 3 L 884.10 u.a., vom 6. Dezember 2012, VG 3 L 814.11 u.a., vom 21. Dezember 2012, VG 3 L 257.13 u.a., vom 20. Dezember 2013, VG 3 L 600.13 u.a. und vom 16. Dezember 2014, VG 3 L 728.14 u.a.) 7,0556 (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166).

  Hier hat die Antragsgegnerin die Anteilquoten mit 0, 86 für den Studiengang Veterinärmedizin und mit 0, 14 für den Bachelorstudiengang Pferdewissenschaft festgesetzt und sich dabei beanstandungsfrei, wie schon im vergangenen Zulassungszeitraum (vgl. Beschluss vom 16. Dezember 2014, a.a.O., juris) an der Festsetzung der Zulassungszahlen für Studienanfänger (Veterinärmedizin: 174; Pferdewissenschaft: 31) zum Wintersemester 2015/2016 orientiert.

• VG Berlin, 13.02.2017 - 3 L 296.16

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin; Voraussetzungen der …

  Hinzu treten die bewilligten Lehrverpflichtungsverminderungen von 2, 25 LVS für die am Fachbereich Veterinärmedizin dauerhaft eingerichtete Funktion des Prodekans für Lehre, derzeit Professor Doherr gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 4 lit. a LVVO (Bescheid der Antragsgegnerin vom 2. März 2015 ab 1. April 2015 unmittelbar anschließend an den die Funktion bis zum 31. März 2015 wahrnehmenden Professor H..., vgl. Beschluss der Kammer vom 16. Dezember 2014, a.a.O., Rn. 33), sowie von 1, 0 LVS für die dauerhaft eingerichtete Funktion eines Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Vorprüfung, Dr. G... (Bescheid der Antragsgegnerin vom 30. Juli 2012) und von 2, 0 LVS für den Vorsitzenden des Prüfungsausschusses für die Tierärztliche Prüfung, Professor S... (Bescheid der Antragsgegnerin vom 26. Juni 2008), jeweils gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 6 LVVO (…vgl. hierzu Beschlüsse des OVG Berlin-Brandenburg u.a. vom 20. November 2009 - OVG 5 NC 72.09 - und zuletzt 15. Juni 2015 - OVG 5 NC 11.15 - juris Rn. 16 ff. m.w.N.).

  Der Eigenanteil des Studienganges Veterinärmedizin am CNW beträgt daher wie bisher (vgl. Beschlüsse vom 4. Dezember 2009, VG 3 L 409.09 u.a., vom 18. November 2010, VG 3 L 884.10 u.a., vom 6. Dezember 2012, VG 3 L 814.11 u.a., vom 21. Dezember 2012, VG 3 L 257.13 u.a., vom 20. Dezember 2013, VG 3 L 600.13 u.a., vom 16. Dezember 2014, VG 3 L 728.14 u.a. und VG 3 L 631.15 u.a.) 7,0556 (7,6 - 0, 2278 - 0, 3166).

• OVG Niedersachsen, 02.01.2017 - 2 NB 108/16

  Gestaltungsspielraum; Kapazität; Prognose; Prognoseentscheidung; …

  Die Antragsgegnerin hat schließlich zu Recht darauf hingewiesen, dass Deputatsreduzierungen für Vorsitzende medizinischer Prüfungsausschüsse - überwiegend in gleicher Höhe - auch in der Rechtsprechung anderer Gerichte anerkannt werden (Sächsisches OVG, Beschl. v. 14.10.2009 - NC 2 B 357/09 -, v. 31.7.2013 - NC 2 B 547/12 -, u. v. 27.4.2016 - 2 B 59/16.NC -, VG Leipzig, Beschl. v. 17.02.2012 - 2 L 769/15.NC -, u. v. 1.2.2016 - 2 L 769/15.NC -, VG Berlin, Beschl. v. 17.12.2014 - 3 L 728.14 -, sämtlich in juris).
• VG Berlin, 10.06.2015 - 3 L 158.15

  Vorläufige Zulassung zum Studium der Veterinärmedizin im 2. Fachsemester

  Die Kammer hat die von der Antragsgegnerin für die Lehreinheit Veterinärmedizin aufgrund dieser Vorschrift vorgenommene Kapazitätsberechnung für den das Wintersemester 2014/2015 und das Sommersemester 2015 umfassenden Berechnungszeitraum, auf die es wegen der von der Antragstellerin begehrten Zulassung zum 2. Fachsemester zum Sommersemester 2015 ankommt, zuletzt mit Beschlüssen vom 16. Dezember 2014 (VG 3 L 728.14 u. a.) überprüft und dabei Folgendes ausgeführt:.